Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Produkte der Consulting Academy „gebhardwengenroth.com“

Gebhard Wengenroth – Transformation Consulting (nachfolgend „Anbieter“)

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Gebhard Wengenroth – Transformation Consulting, vertreten durch Herrn Gebhard Wengenroth, Luise Frey Stra.9, 61231 Bad Nauheim, Telefon: 0160 778 26 88, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Friedberg (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Für den Fall, dass der Kunde Verbraucher i. S. d. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hat, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt bleiben.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Vertragsschluss über die Homepage www.gebhardwengenroth.com oder „ThriveCarts.com“

a) Bestellung über den Online-Shop

Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Nach Bestätigung der Bestellung durch den Button „Zur Kasse“ kann der Kunde seine persönlichen Daten (Kontotyp, Vorname, Nachname, Anschrift, E-Mail-Adresse, Liefer- und Rechnungsadresse) eingeben. Durch die Aktivierung der Datenschutz-Check-Box akzeptiert der Kunde die Datenschutzbestimmungen und die geltenden AGB. Auf der folgenden Seite hat der Kunde erneut die Möglichkeit, die AGB und Widerrufsbelehrung einzusehen. Durch Aktivieren der Checkbox „Ich habe die AGB gelesen und bin mit ihnen einverstanden“ erklärt der Kunde seine Zustimmung. Schließlich werden die Liefer- und Rechnungsadresse angezeigt, und der Kunde kann die gewünschte Zahlungsmethode auswählen. Abhängig von der gewählten Zahlungsmethode kann der Kunde die Bestellung zahlungspflichtig absenden (z.B. „Zahlungspflichtig bestellen“).

b) Bestellung über das Quick-Order-Formular

Der Kunde kann über einen bereitgestellten Link ein Produkt auswählen und gegebenenfalls Optionen wie Ticketkategorie oder Termin festlegen oder die voreingestellten Optionen akzeptieren. Anschließend kann der Kunde seine persönlichen Daten (Name, Anschrift, Liefer- und Rechnungsadresse, Zahlungsmittel) eingeben. Durch Aktivieren der Checkbox „Ich habe die AGB gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden“ und „Ich habe die Datenschutzbestimmungen zur Kenntnis genommen“ akzeptiert der Kunde die Vertragsbedingungen und nimmt sie in seinen Antrag auf Kauf auf. Durch Klicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Kaufantrag ab.

c) Bestellung per E-Mail-Angebot

Der Kunde kann auf ein per E-Mail erhaltenes Angebot antworten und einen Antrag stellen. Dabei akzeptiert der Kunde die dem Angebot beigefügten AGB und Datenschutzbestimmungen als Vertragsbedingungen und nimmt sie in seinen Antrag auf. Durch Übermittlung seiner persönlichen Daten (Name, Anschrift, Liefer- und Rechnungsadresse) gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag ab. Die Zahlungsmöglichkeiten beschränken sich auf Rechnung und Ratenzahlung per SEPA-Einzug.

Der Anbieter sendet daraufhin dem Kunden eine Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in der die Bestellung des Kunden erneut aufgeführt wird und die AGB und Datenschutzerklärung als Anhänge beigefügt sind und vom Kunden ausgedruckt werden können. Diese E-Mail stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter den Antrag annimmt und eine separate E-Mail mit Rechnung und Annahmeerklärung versendet.

d) Bestellung über die Plattform [z.B., „ThriveCarts.com“]

Die Bestellung erfolgt über die Plattform [z.B., „ThriveCarts.com“], auf der der Kunde seinen Namen und seine Anschrift sowie seine E-Mail-Adresse für die Rechnungszusendung angibt. Der Kunde wählt auch eine Zahlungsmethode aus, die SEPA-Lastschrift, PayPal, Visa, MasterCard, Sofortüberweisung oder Vorkasse/Rechnung umfassen kann.

SEPA-Lastschrift: Der Kunde gibt seine Kontodaten ein und bestätigt sie durch Klicken auf „Jetzt kaufen“.

PayPal: Durch Auswahl der Zahlungsmethode „PayPal“ und Klicken auf „Jetzt Kaufen“ wird der Kunde zur PayPal-Login-Seite weitergeleitet. Nach der Anmeldung werden die beim PayPal-Konto hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt gemäß den PayPal-Nutzungsbedingungen, die unter [PayPal-Nutzungsbedingungen] eingesehen werden können.

Visa/MasterCard: Durch Auswahl dieser Option kann der Kunde seine Daten über eine sichere Verbindung eingeben. Der Kunde gibt die Kartennummer, den Namen des Karteninhabers, das Ablaufdatum und den Sicherheitscode ein. Nach dem Klicken auf „Jetzt kaufen“ erfolgt die Kreditkartenprüfung und gegebenenfalls die Autorisierung der Zahlung. Falls die Zahlung erfolgreich ist, wird die Bestellung abgeschlossen.

Sofortüberweisung: Der Kunde gibt die Bankleitzahl und die Kontonummer ein und bestätigt durch Klicken auf „Jetzt kaufen“. Daraufhin wird der Kunde zu einer sicheren Seite weitergeleitet, auf der er die Überweisung autorisieren kann. Nach der Autorisierung der Zahlung wird die Bestellung abgeschlossen.

Vorkasse/Rechnung: Wenn der Kunde diese Option auswählt, wird die Bestellung abgeschlossen, ohne dass eine sofortige Zahlung erfolgt. Der Anbieter sendet dem Kunden per E-Mail eine Rechnung mit den Kontodaten und der Bitte um Überweisung des Betrags. Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von [10 Tagen] nach Erhalt der Rechnung zu bezahlen. Die Lieferung der Produkte erfolgt nach Zahlungseingang.

(2) Der Anbieter behält sich vor, Bestellungen von Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(3) Bei Bestellungen über die Plattform [z.B., „ThriveCarts.com“] gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Plattform zusätzlich zu diesen AGB. Bei Widersprüchen zwischen diesen AGB und den Plattform-AGB haben die Plattform-AGB Vorrang.

§ 3 Preise und Versandkosten

(1) Die auf der Website des Anbieters angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Versandkosten werden in der Produktbeschreibung gesondert angegeben.

(2) Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können weitere Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.

§ 4 Lieferung und Lieferzeit

(1) Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Anbieters angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

(2) Die Lieferzeit beträgt in der Regel [2-4 Werktage], sofern in der Produktbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Die Lieferzeit beginnt ab dem Zeitpunkt, an dem der Anbieter den Zahlungseingang verbucht hat.

(3) Sofern der Anbieter während der Bearbeitung der Bestellung feststellt, dass die bestellten Produkte nicht verfügbar sind, wird er den Kunden unverzüglich darüber informieren und gegebenenfalls bereits erhaltene Gegenleistungen des Kunden erstatten.

(4) Falls nicht alle bestellten Produkte vorrätig sind, ist der Anbieter zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

(5) Falls die Lieferung an den Kunden fehlschlägt, weil der Kunde die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Kunde die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten.

§ 5 Zahlung

(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per SEPA-Lastschrift, PayPal, Visa, MasterCard, Sofortüberweisung oder Vorkasse/Rechnung. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Zahlungsmethoden auszuschließen.

(2) Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ermächtigt der Kunde den Anbieter widerruflich, den Rechnungsbetrag von seinem angegebenen Bankkonto mittels Lastschrift einzuziehen. Der Kunde ist verpflichtet, für ausreichende Deckung des Kontos zum Zeitpunkt der Abbuchung zu sorgen. Im Falle einer Rücklastschrift aufgrund eines nicht ausreichend gedeckten Kontos trägt der Kunde die anfallenden Bankgebühren.

(3) Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter [PayPal-Nutzungsbedingungen].

(4) Bei Auswahl der Zahlungsart Visa/MasterCard erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe, Inc., 510 Townsend Street, San Francisco, CA 94103, USA, unter Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter [Stripe-Nutzungsbedingungen].

(5) Bei Auswahl der Zahlungsart Sofortüberweisung erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, unter Geltung der Klarna-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter [Klarna-Nutzungsbedingungen].

(6) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse/Rechnung erfolgt die Zahlung per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto des Anbieters. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf das angegebene Konto zu überweisen.

(7) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse/Rechnung behält sich der Anbieter vor, Bonitätsprüfungen durchzuführen und bei negativem Ergebnis die gewählte Zahlungsart abzulehnen oder die Lieferung von einer Vorauszahlung abhängig zu machen.

(8) Der Anbieter stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware in Papierform ausgehändigt wird.

(9) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Anbieter anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

(2) Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.

(4) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde den Anbieter unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit der Anbieter Klage gemäß § 771 ZPO erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Anbieter die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den dem Anbieter entstandenen Ausfall.

(5) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 Prozent übersteigt.

§ 7 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

(2) Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.

(3) Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

§ 8 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und mögliche Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:

(a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

(b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

(c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

(d) Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

(e) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

(4) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt abweichend von den vorstehenden Ziffern:

(a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

(b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

(c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

(d) Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

(e) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

(f) Wir sind berechtigt, die geschuldete Nacherfüllung zu verweigern, solange Sie Ihre Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nicht in dem Umfang erfüllt haben, wie der geschuldete Kaufpreis die Forderungen des Kunden gegen uns übersteigt.

(5) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) vorbehaltlos. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist uns hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. Versäumt der Kunde die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.

(6) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei Unternehmern ein Jahr ab Ablieferung der Ware; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.

§ 9 Datenspeicherung:

Im Rahmen eines Online-Produktkaufs erheben wir relevante Informationen von Ihnen, die Sie uns während des Zahlungsvorgangs und unter Zustimmung zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) zur Verfügung stellen. Beispielsweise erfassen wir Informationen wie Ihren Namen, Nachnamen, Adresse und Telefonnummer. Diese Daten werden möglicherweise benötigt, um Ihnen als Vorbereitung für einen Kurs ein persönliches Geschenk per Post zusenden zu dürfen oder zu Marketing- und Vertriebszwecken. Des Weiteren erfolgt die Datenspeicherung, wenn Sie ein Formular ausfüllen, an einer Kampagne teilnehmen, einen Kauf tätigen, an einem Wettbewerb oder einer Promotion teilnehmen, über Social-Media-Seiten von Drittanbietern mit uns kommunizieren, mit einem Message Board interagieren, sich um eine Stelle bewerben, Kundensupport anfordern, einen Beratungstermin vereinbaren und unsere Plattform nutzen oder anderweitig mit uns kommunizieren. Die erfassten Informationen können Identifikatoren wie Ihren vollständigen Namen, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Postanschrift, eindeutige persönliche Kennung, Online-Kennung, IP-Adresse, kommerzielle Informationen wie Aufzeichnungen über persönlichen Besitz, gekaufte, erworbene oder in Betracht gezogene Produkte oder Dienstleistungen, sowie berufsbezogene oder beschäftigungsbezogene Informationen wie Unternehmensname, Unternehmenszahlungsinformationen und Geschäftskontaktinformationen (z. B. Geschäftstelefonnummer, Adresse oder E-Mail) umfassen. Zudem werden alle weiteren Informationen, die Sie bereitstellen, erfasst.

Informationen über Ihre Nutzung der Dienste (Nutzungsdaten):

Wir sammeln Informationen über Ihre Nutzung der Dienste, einschließlich der Art und Weise, wie Sie unsere Plattform nutzen, wie Sie auf E-Mails oder Mitteilungen reagieren oder Ihre Vorlieben, wenn Sie mit unseren Diensten interagieren.

Automatisch gesammelte Informationen bei der Nutzung der Dienste:

Beim Zugriff auf unsere Dienste oder deren Nutzung erfassen wir automatisch Informationen über Sie, wie Protokollinformationen (Browser, Zugriffszeiten, angezeigte Seiten, IP-Adresse, ungefährer Standort, vorher besuchte Seite), Transaktionsinformationen (bei einem Kauf Details zur Transaktion, Kaufpreis, Datum und Ort der Transaktion; Zahlungs- und Kreditkarteninformationen können erfasst werden), Geräteinformationen (Informationen über Computer oder mobile Geräte) sowie Informationen, die durch Cookies und andere Tracking-Technologien gesammelt werden. Cookies sind kleine Datendateien, die auf Ihrer Festplatte oder im Gerätespeicher gespeichert werden und uns helfen, unsere Dienste und Ihre Erfahrung zu verbessern. Weitere Informationen können aus anderen Quellen stammen und mit den über unsere Dienste gesammelten Informationen kombiniert werden. Dies kann Daten von Dritten wie Social-Media-Sites, Kreditauskunfteien, Datenanreicherungsanbietern, Betrugspräventionsanbietern und Partnern sowie öffentlich zugänglichen Quellen einschließen. Wenn Sie ein Konto erstellen oder sich über eine Website eines Drittanbieters anmelden, können wir auf bestimmte Informationen von dieser Website zugreifen.

Verwendung von Informationen:

Die gesammelten Informationen werden genutzt, um Dienste bereitzustellen, Kunden-Services zu liefern, Kundenerlebnisse zu verbessern oder aufrechtzuerhalten, Konten zu verwalten und Einblicke zu bieten, um die Nutzung unserer Plattform zu optimieren. Weiterhin können die Informationen für die Bereitstellung von Produkten und Dienstleistungen, die Verarbeitung von Transaktionen, den Versand von transaktionsbezogenen Informationen, die Bereitstellung technischer Mitteilungen, Updates, Sicherheitswarnungen, Support- und Verwaltungsnachrichten, die Beantwortung von Kommentaren, Fragen und Anfragen, das Bereitstellen von Kundenservice (einschließlich der Verwendung von Chatbots) sowie das Überwachen und Analysieren von Trends, Nutzung und Aktivitäten im Zusammenhang mit unseren Diensten verwendet werden.

§ 10 Haftung

(1) Die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betroffen sind. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter [Friedberg]. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung. Gebhard Wengenroth

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Gebhard Wengenroth

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